In seiner ersten Sitzung zur Vorbereitung der Kommunalwahl hat der Gemeindewahlausschuss am Dienstag, 20. Januar, über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge entschieden. Die Kommunalwahl findet am Sonntag, 8. März, statt. Der Wahlausschuss trat ordnungsgemäß am 47. Tag vor dem Wahltermin zusammen und beschloss über die Gültigkeit der eingereichten Wahlvorschläge für die Marktgemeinderatswahl sowie für die Bürgermeisterwahl. Zudem informierte das Gremium über den weiteren Ablauf bis zum Wahltag.

Dem Gemeindewahlausschuss gehören die Vorsitzende und Gemeindewahlleiterin Ida Noneder sowie die Beisitzer Franz Schraufnagl (CSU), Max Wagner (SPD), Klaus Ott (Freie Wähler) und Carola Straubinger (PRO Marktgemeinde) an. Als Schriftführerin fungierte die stellvertretende Wahlleiterin Lena Able.

Insgesamt wurden neun Wahlvorschläge für die Marktgemeinderatswahl geprüft. Alle Listen waren fristgerecht eingereicht worden und bereits bei der Kommunalwahl 2020 zugelassen. Nach eingehender Prüfung ließ der Gemeindewahlausschuss sämtliche Wahlvorschläge einstimmig zu. Vertreten sind die Parteien und Wählergruppen CSU, Freie Wähler, SPD, PRO Marktgemeinde, Freie Junge Wähler, Aktive Bürger/ÖDP, Junge Bürger, Freie Wähler Vereinigung sowie die CWU.

Alle Listen umfassen 18 bis 20 Kandidatinnen und Kandidaten. Eine Partei tritt mit 19 Bewerbern an, da ein Kandidat seine Kandidatur kurzfristig zurückgezogen hat und kein Nachrücker benannt werden konnte. Die Frage der Rechtmäßigkeit wurde vom Wahlausschuss geprüft und ebenfalls einstimmig bejaht.

Wichtig ist zudem ein Hinweis für die Wählerinnen und Wähler: Jeder Kandidat darf maximal drei Stimmen erhalten – auch dann, wenn er zwei- oder dreimal auf dem Stimmzettel aufgeführt ist.
Auch die zwei eingereichten Wahlvorschläge für die Bürgermeisterwahl wurden behandelt. Die CSU schickt Marktgemeinderatsmitglied Stefan Stangl aus Reichstorf ins Rennen, unterstützt von der CWU und den Jungen Bürgern. Für die Freien Wähler kandidiert der amtierende Erste Bürgermeister und Kreisrat Josef Beham aus Pitzling, unterstützt von den Freien Jungen Wählern. Beide Wahlvorschläge wurden einstimmig zugelassen.

Neu bei dieser Wahl ist die Einführung eines Strichcodes vor jedem Kandidaten auf dem Stimmzettel. Dieser ermöglicht eine digitale Auszählung und spart einen Wahlhelfer ein. In anderen Landkreisen ist dieses Verfahren bereits seit Jahren etabliert.

Eine weitere Neuerung betrifft die Briefwahl: Die Frist für den Versand der Briefwahlunterlagen wurde von sechs auf drei Wochen vor der Wahl verkürzt. Die Unterlagen können daher erst ab dem 16. Februar ausgegeben beziehungsweise versandt werden, auch wenn die Beantragung bereits früher möglich ist.

Der weitere Ablauf bis zur Wahl sieht wie folgt aus: Zunächst erfolgt die Bekanntmachung der gültigen Wahlvorschläge. Anschließend werden Kontrollabzüge der Stimmzettel an die Beauftragten der Wahlvorschläge zur finalen Freigabe übermittelt; eine Vorabprüfung hat bereits stattgefunden. Die Druckfreigabe der Stimmzettel ist ab dem 27. Januar möglich. Der Versand der Wahlbenachrichtigungen folgt, die Ausgabe der Briefwahlunterlagen startet am 16. Februar. Die Schulungen der Wahlhelfer finden am 24. Februar für die Urnenwahl und am 25. Februar für die Briefwahl statt.

Die nächste Sitzung des Gemeindewahlausschusses ist für den 17. März angesetzt. Dann wird das endgültige und abschließende Wahlergebnis festgestellt. Eine mögliche Stichwahl bei der Landratswahl würde am Sonntag, 22. März, stattfinden.

Text/Foto: Verena Hendlmeier